Nun lächelt er mir wieder entgegen, der nette Mann von nebenan. Zutraulich grinst die Frau im Stau. Die Classe politique steht momentan wieder krass auf Politik. Es ist Wahljahr. Herausgeputzt das Antlitz, die Geste eingeübt.

Ein paar Attribute zu- und in die freie Fläche geschrieben, so auswechselbar wie die Plakatständer, an denen die Damen und Herren kleben. Heutzutage hängen unsere Volksvertreter nicht nur gelegentlich windschief und zerzaust an Scheunentoren, sondern fast ebenso durch den Wind und schräg gebürstet in den Threads der sozialen Medien. Popanze bitten zum Populistentanze…

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Martullo

Liberal und sozial (und reichlich kolossal) an der Goldküste

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Roberto Martullo hat’s nicht ganz einfach im Leben. Erst muss er seinen Posten als SVP-Ortsparteipräsident räumen. Dann unterliegt er auch noch bei der Wahl zum Schulpräsidenten seines Wohnortes. Aber in den Kantonsrat, das möchte er schon noch. Dafür wirft Christoph Blochers Schwiegersohn allein für das Riesenlächeln an bestfrequentierter Strasse rund 30’000 Franken auf. Nach seiner Wahl würde er im Zürcher Kantonsrat für eine harte Einwanderungspolitik einstehen. Eine leistungsfähige Volksschule, niedrige Strompreise und natürlich mehr Eigenverantwortung sowie Schutz und Sicherheit sind Martullo wichtig – sozusagen der Grundstock an SVP-Themen. Einmal mehr nichts mehr.

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MartinGraf

Authentisch und klar (bis zum Debakel) im Regierungsrat

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Auch schon behaglicher hatte es Martin Graf. Im Fall des jugendlichen Straftäters Carlos bekam der Regierungsrat als Pannen-Politiker sein Fett ab. Ab sofort gäbe es keine Luxus-Therapien mehr für Straffällige, diktierte Graf authentisch und klar. Carlos monatliches Luxus-Fürsorgepaket kostet zwar weniger als Roberto Martullo hängend an der Fassade. Was aber ist schon ein gewalttätiger Messerstecher in der WG verglichen mit einem währschaften Kantonspolitiker im Wind…?

Wenige Wochen nachdem ein SVP-Mann verdächtigt wird, eine Parlamentskollegin vergewaltigt zu haben, lässt ein Parteikollege einen BH über das St.Galler Wappen hängen und behauptet „St.Gallerinnen wählen Reimnann“. So viel Stil muss sein. Lukas Reimann hat ihn. Einem Boulevardblatt versichert er zwar: „Das ist nicht mein offizielles Wahlplakat“. Dies kurz nachdem er twitterte, es sei „einstimmig nominiert von den Delegierten SVP SG.“ Egal! Woran man bei Reimann ist, ist oft nicht ganz klar. Schliesslich wolle er sich ja auch nur „…von den anderen abheben.“ Wahrlich, abgehoben ist er, der Lukas Reimann.

ReimannReimannVerwahrlost und verwegen (aber genügsam) in St.GallenDie

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Die Glaubwürdigkeit der Politiker leidet, wenn sie – grundsätzlichem PR-Prinzip folgend – auf ihren Plakaten genau das Gegenteil dessen postulieren, was sie in der Realität verkörpern. Der ewige Student und Antifrauenheld Lukas Reimann als Womanizer? Ist der Milliardärs-Schwiegersohn und Verfechter des Einwanderungsstopps Roberto Martullo sozial? Worauf baut nun die Klarheit und Authentizität des „herumeiernden“ (BLICK) Martin Graf? Mehr als stereotype Wahlplakate verraten die Tweets der Politikerinnen und Politiker. Vor allem: sie sind ehrlicher…

Da werden die Frauen und Mannen nämlich deutlich. Hier noch freundlich lächelnd, fletscht Christine Kohli im trauten Kreis der Twitter-Gemeinde die Zähne Richtung Staatsmedien oder Linke.

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Kohli

KohliDankbar und (mit den Linken) aufgeräumt bei Bern

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Dasselbe in Grün-Rot-Weiss vom Sozialistenfresser Claudio Schmid. Er und Kollegin Romaine Rogenmoser wachsen schon auf dem Plakat über sich und den Bildrand hinaus. Rote Socken – raus aus der Regierung. Alleinmacht!

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BrachlandClschmid.In den Kantonsrat – einfach so (Hauptsache ohne rote Socken) im Unterland

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Wer die Werkzeuge des kommunikativen Austauschs studiert, kriegt den besten Einblick in eine Kultur, sagt Marshall McLuhan. Ich stelle fest: unsere Kommunikationswelten entsprechen den Warenwelten. Überall volle Regale mit fast identischen Produkten. Die Strassen verstopft mit zig Autotypen, alle auf vier Rädern. Auf Festplatten liegen Unmengen an Daten, die wir weder sinnvoll ordnen noch mental oder intellektuell verarbeiten können. Kurzum; so viel kommuniziert wurde nie – so wenig gesagt auch nicht.

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Die Populisten-Listen

1784 Damen und Herren bewerben sich um die 180 Sitze des Zürcher Kantonsrats. Da verschwinden unscharfe Profile im Nebel rauschender Kanäle. Dagegen zieht die „diskursive Praxis der Polarisierung zwischen Volk und Eliten, den Kleinen und Grossen, zwischen unten und oben“ (1) momentan besonders gut. Strikte Grenzziehungen zwischen links und rechts ebenso. Es wimmelt von Roten Socken oder Linksextremen. Die Gegenseite beobachtet „klar faschistoide Tendenzen“ (Christian Levrat von der SP). Gelegentlich habe ich das Gefühl, Politik sei nur noch Nebensache und politisiert (oder so ähnlich) würde vor allem, um die eigene Marke zu pflegen. Was überwiegt und in der Wahrnehmung hängen bleibt, ist vor allem die symbolische Politik von Populisten.

„Mir griife gäng aa…“ sagt SVP-Fraktionspräsident Adrian Amstutz. Als ob politische Parteien Übernahmekandidaten wären. So wie Unternehmen. Oder Staaten. Markige Worte. Das Wahlpublikum freut’s. Und die Politiker auch. Das Populisten-Geschäft läuft auch Hochtouren. Wie immer, wenn den Aufsteigerschichten und dem Mittelstand der Abstieg droht. Dann schwindet das Vertrauen in die Eliten. Wächst die Masse der Ausgeschiedenen und mit ihnen die Staatsausgaben, so boomen auch die Anti-Politiker und ihre Positionen „der Steuerverweigerung, der Staatskleptokratie, der Ausbeutung des Traums einer egalitären Mittelklassengesellschaft, der Polarisierung zwischen produktiven und unproduktiven Schichten und dem Kampf gegen die Eliten, zu denen im Populismus nicht nur die politischen, sondern immer auch die kulturellen Eliten gehören.“ (1)

Statt gegen grassierenden, brutal sozialdarwinistischen Neoliberalismus als eigentliche Ursache der Verwerfungen vorzugehen, inszenieren Populisten einen Kulturkampf. Sie geben vor, da oben auszumisten – die Classe politique mit ihren Verfilzungen, die Staatsmedien, die fremden Richter, die Unproduktiven oder die „Professörchen“ (Blocher) auszuhebeln. In der ständig nachgezeichneten Top-Down-Achse steht dem Volk alle Souveränität zu. Denn das Volk (exklusiv Zugewanderte, Muslime oder andere Unnütze) irrt nie. Die da oben schon. Die populistisch modernisierte Rechte „munitioniert sich mit der selektiven Inanspruchnahme der Demokratie. Bürgerbeteiligung und Volksbegehren als demokratische Instrumente werden instrumentalisiert für politische Kampagnen gegen Minderheitenrechte.“ (2) Sie gipfelt im Verlangen nach einer Volkswahl für die Regierung oder im Gefecht um den Vorrang von nationalem Recht vor Völkerrecht. Letztlich gilt es aber immer, demokratisch fundierte Verfahrensweisen und Institutionen zu delegitimieren.

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Wir haben die Wahl

Haben sich erst Übergangsphänomene wie Exklusionschic und Wohlstandschauvinismus überlebt, werden auch populistich geprägte Organisationen wieder in sich zusammensacken. Solange Parteien aber purem Pragmatismus fröhnen und sich die Linke kaum mehr von der Rechten unterscheidet, solange ökonomische und soziale Bruchstellen sich vertiefen und die Schatten der Globalisierung immer länger werden, solange schlingert das Vertrauen in die Kompetenzen der Eliten. Die Populisten werden das Misstrauen weiter zu schüren verstehen und ihre Wahlanteile konsolidieren. „Ohne gravierende Fehler und Defizite der etablierten Politik in ihrer Reaktion auf Modernisierung gibt es keinen Populismus als Gegenreaktion. Populisten ernten nur dort, wo andere gesät und ein Vakuum der politischen Repräsentation haben entstehen lassen.“ (1) Bleibt zu hoffen, dass Rechtsstaaten die Avancen der Populisten möglichst schadlos überstehen bis das Pendel wieder zurück schwingt. Würde sonst krass. Nicht nur für die Politik…

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(1) aus „Rechter und linker Populismus“ von Karin Priester

(2) aus „Mogelpackung direkte Demokratie“ von Thomas Wagner (in „Die neuen Rechten in Europa“ Peter Bathke/Anke Hoffstadt (Hg.)

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