Texte erzählen, beschreiben, fragen, zeigen, argumentieren. Texte lenken. Sie geben unserem Denken eine Richtung. In unserem Denken sind wir umso freier, je weniger sich in den von uns gelesenen Texten eine Denkrichtung schon manifestiert.

Texte täuschen, weil Autorinnen und Autoren täuschen wollen. So wie im Beitrag Die SRG ist nicht unabhängig. Vielleicht ist die Täuschung nicht einmal Absicht. Was (un-)heimliche Manipulatoren da oft verfassen, mag bloss journalistischem Dilettantismus entspringen. Wie auch immer. Wer glaubhaft den Mythos von der Unabhängigkeit eines Medienunternehmens widerlegen will, sollte dies mit guten Argumenten tun.

.

MythosNBNo-Billag – mit Mythen gegen Mythen

.

Der Ton macht die Musik

Der Autor Oliver Kessler, Mitinitiant von No-Billag und Redaktor der bürgerlich-konservativen Zeitung Schweizerzeit, tut dies mehr hämisch und manipulativ. Die Argumente sind willkürlich und folgen libertärem ideologischen Überbau. So wird der Begriff Zwang (Zwangsgebühr, zwangsfinanziert, zwingen, Zwang) dreizehn Mal im Text platziert. Damit werden Radio-/TV-Empfangsgebühren in die Nähe von Zwangsgeld gerückt: „ein sogenanntes Beugemittel, mit dem jemand zur Vornahme einer Handlung gebracht werden soll.“ Die Gebühren sollen aber weder beugen noch zwingen. Auch wird niemand „notfalls mit Gewalt zur Mitfinanzierung des Staatssenders“ gezwungen, wie Kessler schreibt. Richtig ist: mit einigen Ausnahmen müssen alle, die Empfangsgeräte besitzen, Gebühren bezahlen. Auf die Handlungs- und Entscheidungsfreiheit wirkt sich dies kaum aus. Wir tauschen die Gebühren gegen ein viel breiteres Medienangebot, aus dem zu wählen wir die Freiheit haben.

Schliesslich spricht kaum jemand von Zwangsarbeit, obschon wir meist täglich einem Broterwerb nachgehen müssen. Korrekt wäre, wenn Oliver Kessler statt von Zwang von einer Pflicht schreiben würde. Denn bislang sind die Empfangsgebühren aufgrund demokratisch legitimierter Entschlüsse geschuldet. Zwang empfindet, wer den Sinn einer Forderung nicht einsieht. Dies ist denn auch die Position der No-Billag-Leute. Insofern ist die Formulierung Ausdruck ihrer subjektiven Haltung. In seiner Redundanz entfaltet Kesslers Text jedoch gerade für Aussenstehende eine manipulative, prägende Wirkung. Der Ton macht die Musik.

.

Der Markt ist gut

Mythen würden „beschworen zur Verteidigung alter Zöpfe und Pfründe.“ Das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) hält im Artikel 3a fest, Radio und Fernsehen sind vom Staat unabhängig“. RTVG Art.6 präzisiert die Autonomie noch. Trotzdem behauptet Kessler, die SRG sei abhängig vom Staat, ja ein Staatssender. Weshalb dieser Punkt oftmals übersehen wird, ist die weit verbreitete Ideologie, dass der Staat doch wir alle seien… Gemäss dieser Weltanschauung“ stünden Journalisten „auf Gedeih und Verderb“ den „bösen profitgetriebenen Privatunternehmern“ gegenüber. „Dies ist eine stark verkürzte Sicht der Realität“, meint der No-Billagmensch und schickt sich an, diese zu korrigieren: „Mündige Medien-Konsumenten werden über kurz oder lang merken, wenn ein Medienunternehmen sich von seinen Werbekunden herumkommandieren lässt.“

Doch solches Herumkommandieren ist nicht erst seit James Bond Filmen und den darin zersägten BMWs und den glitzernden OMEGAs etabliert. Das eigentliche Problem ist ein anderes. Das aktuelle Mediensystem produziert Sendungen im öffentlichen Interesse. Dieses Mediensystem würden wir tauschen gegen eines, das nur noch Sendungen produziert, welche die Öffentlichkeit interessieren. Der Unterschied? Medien, die Bürgerinnen und Bürger ansprechen einerseits – Medien, die möglichst effizient Konsumentinnen und Konsumenten an sich binden andererseits. Die Privaten sorgen sich um die Quote, nicht um das Publikum. Das Programm ist nur der Köder, mit dem der Fisch gefangen wird. Verkauft wird schliesslich der Fisch, also das Publikum respektive dessen Aufmerksamkeit.

das Publikum ist nicht die Kundschaft der Privaten Sender, sondern die Werbeindustrie.

.

Ganz Marktgesetzen folgend, steigern die Sender ihre Effizienz, indem sie immer billigere Köder aussetzen. Sie sparen am Programm, die Qualität sinkt, Vielfalt versiegt. Ebenso dem Markt gehorchend, erzeugen und steuern die Sender die Bedürfnisse des Publikums. Cola ist günstiger zu produzieren und verkauft sich besser als Karottensaft. Also nicht „am Leutschenbach kann man es sich leisten, auch ohne Kundenorientierung [Orientierung am Publikum] in Saus und Braus zu leben“, wie Kessler postuliert, sondern bei den Privaten.

Zudem tendieren Informationsmärkte stark zu Konzentration. Internationale Konzerne dominieren mit ihren Formaten das Feld. Google, Facebook, Twitter et al. haben es sogar schon geschafft, dass wir ihnen Gratis-Köder liefern, mit denen sie uns wiederum an sich binden. Effizienter geht nicht. No-Billag wird dem Thema also mit einer limitierten, wirtschaftsliberal geprägten Beurteilung nicht gerecht. Der Mythos Markt ist abgehalftert.

.

Der Staat ist schlecht

Der Markt reguliert sich auf wundersame Weise selbst. Den von öffentlicher Hand organisierten Gebilden soll dies gänzlich verwehrt sein. Wo Privat-Sender sich von ihren Werbekunden nicht vereinnahmen lassen, heisst es hier plötzlich: „Wes Hand mich füttert, des Lied ich sing.“ Die Gefahr lauert im „Gewaltmonopol.“ Warum das so sein soll, erfahren wir nicht. Immerhin klingt das toll: Gewalt – Monopol.

Die SRG sei „von den politischen Herrschern [sic!] in hohem Grade abhängig.“ Den Mächtigen auf die Finger zu schauen, das ginge nicht mehr. Oliver Kessler wähnt sich offenbar in einer Diktatur oder einem autokratisch beherrschten Land wie Russland oder Nordkorea. Schliesslich ist die Schweiz auch nicht Ungarn oder Italien. Noch nicht. Der Ausraster eines Bundesrates im Interview bleibt unvergessen. Die Regierung steht in der Kritik. Keine Spur von „Staatspropaganda im Staatsfernsehen.“ Daran ändert auch die Neujahrsansprache von BundespräsidentInnen nichts.

„Aber den Grossteil der Tatsachen [sic] wird durch die Politik geschaffen, die sich immer mehr Kompetenzen aneignen und die Bürger dadurch entmündigen will,“ schreibt No-Billag- und SVP-Mann Kessler. Dass SRF dagegen sehr gut gefeit ist, zeigen die zahlreichen, abgewehrten Versuche von (SVP-) Parlamentariern, auf die Berichterstattung von SRF politisch Einfluss zu nehmen oder gar die SRG abzuschaffen. Ohne Verfassungsänderung ist da nichts zu machen. Die Verfassung kann jedoch nur die Bundesversammlung oder das Volk durch Abstimmung ändern. Demokratische Prozesse eben. Die SRG abhängig vom Staat? „Das ist natürlich Blödsinn.“

Trotz allem Ärger bin ich letztlich dankbar für Texte, wie die von Oliver Kessler. Sie weisen in eine Zukunft mit immer radikalerem Meinungsjournalismus. Dank neuen Medien lassen sich solch einseitige, ja manipulative Texte mit allzu oft polemischen und schlicht falschen Darstellungen effizient in die Öffentlichkeit streuen. Nicht verwunderlich daher, dass gerade die Urheber solcher Artikel sich an forderster Front gegen einen starken medialen Service public einsetzen. Ihr Engagement für unsere Freiheit ist dabei nur ein Vorwand. Was für diese Politiker und Medienunternehmer zählt, ist allein die Forcierung der eigenen Macht-Position. Unheimlich.

.

Advertisements